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Besuch bei den Bundestagsabgeordneten R. Polenz (CDU), W. M. Catenhusen (SPD), bei der FDP (Jürgen Möllemann), W. Nachtwei (B´90/Grüne) und auf der Suche nach der PDS.
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Ein Besuch beim Bundestagsabgeordneten Ruprecht Polenz (CDU)
Wir, drei Schülerinnen des Annette v.- D.- H.- Gymnasiums, hatten am 2. 9. 1998 die Gelegenheit in Bonn ca. 1,5 Stunden mit dem Bundestagsabgeordneten Ruprecht Polenz des Wahlkreises Münster zu verbringen. In dieser Zeit verdeutlichte er uns seine Aufgaben und einige seiner persönlichen Stellungsnahmen. Er zeigte uns sein Büro und die Funktion einiger Dinge, welche sich dort befanden.
Auf die Frage, welche Stellung er zu Helmut Kohl vertrete, meinte er, daß dieser zum einen ein Kanzler ohne Skandale sei, zum anderen eine besondere Person, die aus seiner Sicht schon viel Positives geleistet hat, wie zum Beispiel die Wiedervereinigung. Da er selbst auch gebürtig aus Sachsen kommt, weiß er dies besonders zu schätzen. Die Chancen von Helmut Kohl sieht er sehr offen und er ist sehr zuversichtlich.
Auf die Frage, wie er zu seiner Partei stehe, gab er zu, daß er selbst nur 60 % - 70 % mit den Mehrheitsbeschlüssen der Fraktion übereinstimme. So hätte er es zum Beispiel gut gefunden, wenn Ausländer die doppelte Staatsangehörigkeit bekommen können, die in Deutschland geboren werden bis zum 18. Lebensjahr, aber er schloss sich hier der Mehrheit der Fraktion an, die das ablehnte.
Ruprecht Polenz erzählte uns ebenfalls von den Sprechstunden, die er in Münster abhält. Pro Sprechstunde erscheinen ca. 10 - 15 Bürger, die ihm persönliche Anliegen anvertrauen. In den 4 Jahren, die er im Bundestag tätig ist, hat er ca. mit 700 Bürgern deren Probleme geteilt.
Oft kann er den Bürgern durch Telefonate oder Briefe helfen, was er sehr schätzt. Dadurch bekommt er sehr viel Einblick, was die Bürger betrifft.
Um 15. 05 Uhr wurden wir und Herr Polenz von einem Fahrer, welcher den im Bundestag Beschäftigten zusteht, zum Bahnhof gefahren. Dort verabschiedeten wir uns, da Herr Polenz mit dem Zug nach Münster fuhr und wir noch auf unseren Bus zu warten hatten. Vorher erhielten wir jedoch von seiner Sekretärin reichlich Info - Material über seine Partei und seine Visitenkarte, falls Probleme bei der Heimkehr auftreten sollten.
Fazit: Als Fazit muß man sagen, daß Ruprecht Polenz sehr engagiert in seinem Wahlkreis ist und versucht, soziale Probleme zu lösen. Auf Probleme, wie das Drogenproblem, wußte er nicht, wie er die Lösung für das Problem in die Tat umsetzen sollte und sah die Lage etwas zu optimistisch.
Von Sara Rüschenschmidt, Ines Schäper und Stephanie Heeß SoWi - Kurs 1, Annette - Gymnasium Münster
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Besuch beim Bundestagsabgeordneten Wolf Michael Catenhusen (SPD) in Bonn Am 2. 9. 1998 besuchten wir, ein SoWi - Grundkurs des Annette - Gymnasiums der Jahrgangsstufe 11, den deutschen Bundestag in Bonn.
Für eine Stunde durften wir Reden von Herrn Waigel und Herrn Lafontaine zur Haushaltsdebatte 1998 zuhören. Es war interessant, den Plenarsaal von Nahem zu sehen, genau wie die Politiker. Wir fanden es sehr erstaunlich, daß ein Großteil der Bundestagsabgeordneten bei der Sitzung nicht anwesend war; aber später erfuhren wir die Gründe. (Teilnahme an Ausschußsitzungen, Sitzung des Ältestenrates, Gespräche mit Verbänden, etc.)
Nachdem wir den Auszug der Haushaltsdebatte miterlebt hatten, trafen wir uns in einem Sitzungsraum mit den Münsteraner Bundestagsabgeordneten, Herrn Polenz (CDU), Herrn Catenhusen (SPD), Herrn Möllemann (FDP) und Herrn Nachtwei (Bündnis 90/Grüne) zu einer Podiumsdiskussion. Die vier stellten sich kurz vor, dann hatten wir die Möglichkeit, Fragen zu ihrer Arbeit oder ihren politischen Aktvitäten zu stellen.
Später begleiteten wir, aufgeteilt in kleine Gruppen, die Abgeordneten in ihre Parteibüros. Unsere Gruppe ging mit Herrn Catenhusen in die Räume der SPD Fraktion. Herr Catenhusen nahm uns mit in sein Büro, wo wir die tägliche Besprechung mit seinen zwei Mitarbeiterinnen, die ihm bei der Betreuung des Wahlkreises behilflich sind, (Atje Fahning und Kirsten Junisch) miterlebten. Diese Besprechung der drei betrifft nur die MdB - Arbeit Herrn Catenhusens und die Arbeit im Wahlkreis (Wahlkreis 99, Münster).
Wir erfuhren, daß Herr Catenhusen hierfür noch eine weitere Mitarbeiterin beschäftigt, die aber direkt im Wahlkreis eingesetzt ist. Die drei besprachen und planten Termine für die nächste Zeit. Wir konnten sehen, wie viele Einladungen Herr Catenhusen täglich bekommt, von denen es ihm aber nur möglich ist ca. 90 % anzunehmen. Hierbei entscheidet die Wichtigkeit. Außerdem wurden im Büro von Herrn Catenhusen konkrete "Fälle" besprochen, und die Probleme, die sich daraus ergaben, diskutiert, um eine optimale Lösung zu finden. (Beispiel: Abschiebung einer Familie aus MS; wohnen schon lange in MS; ein Kind sogar hier geboren; ältere Tochter besucht die 12. Klasse. Es soll wenigstens erreicht werden, daß sie die Schule hier abschließen kann, um ein Studium anzuknüpfen; da an der Abschiebung wohl nichts mehr zu ändern ist [-> Gerichtsverfahren]). Herr Catenhusen erklärte uns, daß alle drei gleichberechtigt an Entscheidungen mitwirken.
Herr Catenhusen ist nicht nur MdB, sondern zugleich noch Geschäftsführer der SPD - Fraktion und Mitglied des Ältestenrates. Da er zu einer Sitzung des Ältestenrates mußte (grundlegende Strukturen für den Bau des Bundestages in Berlin), sprachen wir nun mit Cornelia Gatzweiler und Helga Kreutzer, zwei Referentinnen der SPD - Fraktion im Bereich Umwelt, die uns über die Arbeit in der Fraktion informierten.
Wir erfuhren, daß eine Fraktion ein Zusammenschluß aller Abgeordneten einer Partei darstellt. Dazu zählen neben den Abgeordneten auch die Referenten, Sekretärinnen, Sachbearbeiter, der Fahrdienst, etc. Die Fraktion trägt Anliegen der Bürger oder Verbände im Ausschuß vor und kann so Gesetzesvorlagen mitbestimmen oder bewirken. Zum anderen werden innerhalb einer Fraktionn Reaktionen auf Gesetzesvorlagen der Regierung formuliert, und in wöchentlichen Fraktionssitzungen ausdiskutiert. (Hier gelten beschränkte Redezeiten; trotzdem können sie bis zu 6 Stunden dauern.)
Wir erfuhren auch, daß die Mitarbeiter einer Fraktion nicht der jeweiligen Partei angehören müssen, aber die politischen Ziele dieser unterstützen sollten. Viele Fraktionsmitarbeiter sind ehemalige Mitarbeiter der Ministerien oder des Bundeskanzleramtes. Sie können sehr "frei" arbeiten, nehmen aber auch (selten) geregelte Arbeitszeiten in Kauf. Als Voraussetzung für Fachreferenten ist ein abgeschlossenes Fachstudium erforderlich; sie erhalten innerhalb der Fraktion Aufstiegschancen (Ministerien). Bezahlt werden sie nach BAT, angefangen bei BAT 2a. Zu den Aufgaben der Referenten zählt vor allem, den Kontakt zu Verbänden zu halten, sich um Anfragen zu kümmern und in ihrem jeweiligen Fachbereich gründlich zu recherchieren.
Später trafen wir uns nochmals mit Herrn Catenhusen, welcher uns seine Arbeitsbereiche und Aufgaben nochmals genau erläuterte. Herr Catenhusen ist, wie gesagt, zum einen MdB, über die Landesliste NRW in den Bundestag gewählt. 1998 will er versuchen, als Direktkandidat des Wahlkreises 99 (MS), wieder in den Bundestag einzuziehen. Herr Catenhusen ist bereits in der 5. Legislaturperiode im Parlament vertreten. Als Verantwortlicher für den Wahlkreis 99 wohnt er in Münster, kann aber nur ca. die Hälfte des Jahres (ohne Ferien) hier verbringen.
Mit den Entscheidungen, die auf kommunaler oder regionaler Ebene durch die Stadt- / bzw. Landesregierung getroffen werden, hat er formal nichts zu tun; er ist aber dennoch an vielen beteiligt, da er sie mitplant und mitdiskutiert. Zum anderen ist Herr Catenhusen parlamentarischer Geschäftsführer der SPD - Fraktion, er ist also mit Politik -Management und -Organisation betraut. Gleichzeitig gehört er dem Ältestenrat des Bundestages an, der sich u.a. mit dem Ablauf der Plenarsitzungen beschäftigt. Herr Catenhusen ist auch Mitglied der Baukommission für Berlin, sowie Mitglied des Forschungsausschusses im Bereich Biologie, Gentechnik und Technologie.
Zusätzlich gehört Herr Catenhusen zu derjenigen Gruppe, die den Mitarbeitern des Bundestages Genehmigungen z. B. für Autos und Reisen erteilt, Zimmer verteilt, etc. Wir erfuhren, daß Herr Catenhusen ca. 15.000 DM verdient, ohne Steureabzüge. Er muß alle Reisen und Fahrten, z. B. in den Wahlkreis selbst bezahlen. Für die Beschäftigung von MdB Mitarbeitern stehen ihm nochmal 14.000 DM zur Verfügung. Wir haben erkannt, daß Herr Catenhusen ein vielbeschäftigter Mann ist, der täglich von 7 Uhr bis nach 20 Uhr arbeitet.
Herr Catenhusen war sehr freundlich und zuvorkommend, er hat uns vieles erklärt, immer wieder Hintergründe erläutert und uns sogar bei der Besprechung mit einbezogen, indem er uns Umstände und Schwierigkeiten erklärte. Ebenso Frau Gatzweiler und Frau Kretzer, die uns über die SPD - Fraktion und ihre eigene Arbeit als Fachreferentinnen informierten. Der Besuch des Bundestages hat uns sehr gut gefallen. Es war wirklich interessant, die Plenarsitzung mitzuerleben und die Fraktion kennenzulernen. Jetzt haben wir eine bessere Vorstellung von der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten und der Arbeit einzelner Fraktionsmitglieder gewonnen.
SoWi - Kurs 1, Annette - Gymnasium Münster
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Besuch bei der FDP in Bonn
Am Mittwoch, den 02. September 1998 trafen sich der Mathe-, Deutsch- und Geschichts-LK sowie unser SoWi-Kurs um 8.00 Uhr am Aegidii-Markt. Mit leichter Verspätung verließen wir Münster und kamen so nach einer knapp dreistündigen Busfahrt um ca. 11.00 Uhr in Bonn an. Nach einem kurzen Fußmarsch erreichten wir den Bundestag, wo wir schon erwartet wurden. Nachdem wir eine Sicherheitskontrolle passiert hatten wurden wir in den Plenarsaal geführt.
Dort "empfing" uns die Bundespolitische Prominenz, denn es fand gerade die Haushaltsdebatte des Bundestages statt. Als wir die Besuchertribune betraten, hatte gerade Theo Waigel (CDU/CSU) das Wort. Kurz darauf war Oskar Lafontaine (SPD) an der Reihe. Uns wurde schnell klar, dass es hier viel mehr um Wahlkampf als um die angekündigte Hausaltsdebatte ging. Trotzdem war es spannend. Gegen 11.45 Uhr wurden wir dann leider gebeten, den Plenarsaal zu verlassen.
Diese halbe Stunde war aber viel zu kurz, denn wider Erwarten war es total interessant. Danach trafen wir auf Wolf-Michael Catenhusen (SPD), Ruprecht Polenz (CDU), Winni Nachtwei (Bündnis 90/Grüne) und Jürgen Möllemann (FDP). Die drei Erstgenannten sind alle Wahlkreisabgeordnete Münsters; Herr Möllemann kandidiert im Kreis Warendorf. Zusammen gingen wir dann in einen der Kongreßräume, wo die vier unserem Kurs eine Stunde lang Rede und Antwort standen. Wir stellten Fragen zu Themen wie Umweltschutz, Arbeitslosigkeit und Bildung. Dadurch, dass jeder Politiker hierzu eine andere Meinung hatte, nahm jede dieser Fragen viel Zeit in Anspruch und so verging auch diese Stunde recht schnell.
Danach teilten wir uns in kleinere Gruppen auf, um mit dem jeweiligen Abgeordneten das Parteibüro zu besuchen. Da J. Möllemann verhindert war, verbrachten wir den Nachmittag mit seinem Referenten Dr. Thomas Bahr, der uns sofort das "Du" anbot. Dieser lud Frau Hartwig, Herrn Wieschefsky und uns dann im Auftrag von seinem Chef (J. Möllemann) zum Essen in dieb FDP - Kantine ein. Als wir im Parteihaus der FDP (Thomas-Dehler-Haus) kamen, erklärte uns Thomas zunächst die Raumaufteilung, dann gingen wir in die Kantine.
Während wir aßen, unterhielten wir uns mit ihm über Politik. Er fragte uns, was für Themen uns Jugendliche ansprechen und ob wir uns von den Politikern "vernachlässigt" fühlten. So kamen wir schließlich auf das Thema Zukunft zu sprechen und Thomas erzählte uns von seinen Studiengängen und wie er an seinen jetzigen Job gekommen sei. (Er hat ein Praktikum bei Herrn Möllemann absolviert und durch mehrere Umstände und Zufälle wurde er zu dessen Referenten.) Kurz darauf mußten wir aber schon wieder gehen und auf dem Weg zum Büro von J. Möllemann zeigte Thomas uns noch einige wichtige Gebäude wie das Pressehaus und den "Langen Eugen".
Im Büro angekommen stellten wir fest, dass dieses ziemlich dürftig eingerichtet war, was unseren Vorstellungen von Abgeordnetenbüros widersprach. Dort überreichte Thomas uns auch ein Präsent von seinem Chef. Das war ein handsigniertes Buch mit dem Titel "Der Dreizehnte Deutsche Bundestag Innenansichten unseres Parlaments". Als wir uns schließlich von ihm verabschiedeten und ihm für die Betreuung gedankt hatten, verließen wir das Büro und fuhren mit der U -Bahn in die Bonner Innenstadt. Nachdem wir dort eine halbe Stunde herumgeschlendert sind, gingen wir um 16.00 Uhr zum Busbahnhof. Völlig erschöpft ließen wir uns im Bus auf unsere Sitze fallen und waren froh, als wir gegen 18.45 Uhr wieder Münster erreichten.
Alles in allem gesehen war es ein sehr schöner Tag, was wir auch nicht zuletzt Thomas Bahr zu verdanken haben, der sich wirklich toll um uns gekümmert hat.
Lisa Hesse, Till Jobst, Friederike Barthel, Carolin Walter SoWi - Kurs 2, Annette - Gymnasium
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Besuch beim Bundestagsabgeordneten Winfried Nachtwei (B´90/Grüne)
Am 2. 9. 1998 haben wir Herrn Nachtwei von den Bündnis 90/Die Grünen in Bonn besucht. Auf dem Weg zum Parteigebäude zeigte uns Herr Nachtwei die Umgebung rund um den Bundestag. Bei einem gemeinsamen Mittagessen in der Kantine lernten wir Herrn Nachtwei und seine zwei Mitarbeiter besser kennen.
Wir bekamen einen Einblick in seinen normalen Tagesablauf:
6.27 Uhr Von Münster nach Bonn per Zug 9.00 Uhr - 11.00 Uhr Arbeitskreis Außenpolitik 11.00 Uhr - 12.30 Uhr AG Verteidigung 16.00 Uhr Fraktion 20.00 Uhr Münster, Rathausgespräch
Dazu erklärte uns Herr Nachtwei, daß man sehr flexibel und tolerant in diesem Beruf sein muß. Neben dem normalen Politiker-Alltag gibt es die Ausnahme während der Sitzungswoche. Diese findet ca. jede 2.-3. Woche statt. Während dieser Zeit treffen sich die Mitglieder aller wichtigen Ausschüsse, z.B. Mitglieder des Verteidigungsausschusses usw.
Den ganzen Tag verhandeln Mitglieder verschiedener Parteien, wobei immer nur ein Teil anwesend ist und daher ein ständiges Kommen und Gehen ist. Am Ende dieser Woche (Do + Fr) finden die Plenartage statt. Diese Plenartage dauern oft bis spät in der Nacht. Bei diesem vollen Terminkalender bleibt natürlich nur noch wenig Zeit für die Familie und Freizeit. Dies kommt daher, daß diese "freien Tage" oft noch mit Interviews und anderen Terminen belegt sind. Deshalb lebt Herr Nachtwei nur zu 1/3 in Münster, zu 1/3 in Bonn und zu 1/3 auf Tagungen im Ausland.
Johannes Kumpf, Nils Goldstein, Anna Dziedzioch SoWi - Kurs, Jgst. 11, Annette - Gymnasium Münster
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Beim Besuch in Bonn auf der Suche nach der PDS Am Mittwoch, dem 2. September 1998, trafen sich Frau Hartwigs SoWi-Kurse der Jahrgangsstufe 11 des Annette - Gymnasiums, um gemeinsam mit dem Bus im Rahmen des Wandertages zum Bundestag nach Bonn zu fahren. Für 11. 00 Uhr hatten wir Plätze im Bundestag reserviert, trafen mit dem Bus aber etwas verspätet ein.
Nachdem wir gründlichst überprüft wurden, was den Besitz von Gewaltgegenständen betraf, konnten wir endlich unsere Plätze in der Zuschauerlounge einnehmen und den Reden der Politiker lauschen. (Haushaltsdebatte in Wahlkampfzeiten). Eine Stunde reichte natürlich nicht aus, um den Reden viel zu entnehmen, doch es reichte allemal aus, um festzustellen, wie fair oder unfair sich die Abgeordneten gewisser Parteien (hier Oskar Lafontaine SPD gegen Theo Waigel CSU und Helmut Kohl CDU) ihren "Gegnern" gegenüber verhielten. Zwischenrufe, Gebuhe und Gelächter entsprachen wohl der Norm.
Nachdem wir um ca. 12. 00 Uhr gebeten wurden, unsere Plätze zu verlassen, stellten sich uns die vier Abgeordneten aus dem Wahlkreis Münster zur Verfügung. (SPD - Catenhusen; Bündnis 90/Grünen - Nachtwei; FDP - Möllemann (WAF); CDU - Polenz) Wir konnten im Kreise unseres Kurses und der vier Abgeordneten Fragen stellen, die uns interessierten. Nicht nur Fragen über die jeweiligen Programme der Parteien, sondern auch persönliche Fragen z. B. über die Beziehung der Abgeordneten aus dem Wahlkreis 99 zueinander wurden gestellt. Nachdem wir diese Diskussionsrunde beendet hatten, teilte sich unser Kurs in kleinere Gruppen, die jeweils einer Partei zugeteilt wurden.
Unsere Gruppe wurde der PDS zugeteilt, doch leider stand uns im Bundestag kein Abgeordneter, wie bei den anderen Gruppen, zur Verfügung. So machten wir uns auf die Suche und mußten zum Bürogebäude der PDS laufen, was sich nicht allzuweit vom Bundestag befand. Das PDS Bürogebäude stellte sich als eine Etage in einem großen Büroblock heraus, aber dort trafen wir leider auch nicht auf Abgeordnete.
Zwei Mitarbeiter der Gruppe PDS, Daniela Zafan und Klaus Gebauer, erklärten sich aber bereit, uns Fragen zu beantworten. Die Beiden waren eine Art Sekretärin und Sekretär von Frau Dr. Christa Luft, der stellvertretenden Vorsitzenden der PDS und Frau Dr. Barbara Höll - stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin der PDS. Erst befragten wir sie über das Programm der PDS, was sie uns auch zu bestimmten Themen ausführlich erklärten. Dann schalteten wir kurz in eine Rede von Frau Luft hinein, die gerade "live" aus dem Bundestag im Fernsehen übertragen wurde.
Anschließend unterhielten wir uns darüber, was Frau Zafan und Herr Gebauer für die Gründe hielten, warum die PDS einen nicht sehr hohen Beliebtheitsgrad erreichte, und zu unserem Erstaunen waren sie sehr selbstkritisch, nahmen es sehr gelassen und scherzten sogar etwas darüber - erwähnten aber auch, daß sie hoffen, diesmal die 5 % - Hürde (die sie uns freundlicherweise auch noch kurz erläuterten) zu schaffen, da sie bei den Bundestagswahlen 1994 aufgrund von 4 Direktmandaten in den Bundestag einzogen. Was mir gefiel war, daß sich sowohl Frau Zafan als auch Herr Gebauer sehr dafür interessierten, in wieweit die Jugend allgemein Politik interessiert und beeinflußt.
Am Schluß erhielten wir noch eine Menge Material zur PDS und einen kurzen Einblick in Frau Luft´s Tagesablauf (in etwa), der hauptsächlich aus dem Vorbereiten der Reden, Ausschüssen zum Haushalt, Sitzungen im Bundestag, Debatten und Presseinterviews bestand. Zu den Bundestagswahlen wird bei der PDS auf Hochtouren gearbeitet um zu beweisen, daß sie es mit dem richtigen Engagement auch schaffen kann!
Gisela Welsing, Michael Pesch, Hendrik Hermans, Thomas Graßhoff Annette - Gymnasium Münster
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Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium
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