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U. Schmitt
Hg. von der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz Mainz 1999
Preis (ohne Gewähr): kostenlos
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Inhalt
1. Zum Thema ...
- Vorwort der Herausgeberin
- Zur vorliegenden Broschüre
- Einleitung
- Rechte Gewalt
- Täter
- Ursachen der Gewalt
- Spektrum des Rechtsextremismus
- Parteien und Organisationen in Rheinland-Pfalz
- Kommunikation und Medien
- Konzepte gegen rechts
- Klima der Toleranz
2. Recht gegen Rechts
- Strafrecht
- Spezielle Normen
- Allgemeine Normen
- Maßnahmen gegen Rechtsextremismus
- Beobachtung durch den Verfassungsschutz
- Disziplinarmaßnahmen gegen Beamte
- Durchsuchung/Beschlagnahme/Sicherstellung
- Indizierung von Schriften, Bild- und Tonträgern
- Passentziehung, Passversagung
- Sperrung rechtsextremistischer Inhalte im Internet
- Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld
- Verbot von Organisationen
- Verbot von Parteien
- Verbot/Einschreiten bei Versammlungen im Freien
- Verbot/Einschreiten bei Versammlungen in Räumen
- Verweigerung der Aufenthaltsgenehmigung für Ausländer
- Verwirkung von Grundrechten
- Rechte und Ansprüche
- Anspruch auf Beseitigung/Unterlassung
- Anspruch auf Schadenersatz Anspruch auf Schmerzensgeld
- Festhalten eines Straftäters
- Kündigung des Arbeitsverhältnisses
- Kündigung des Mietverhältnisses
- Strafantrag/Strafanzeige
3. Rechtsextremismus von „A" bis „Z"
- Antisemitische Äußerungen/Parolen Aufkleber
- Aufruf zur Gewalt
- „Auschwitzlüge"
- Beifallsbekundungen Beleidigung/Beschimpfung/Bedrohung
- Computerspiele/Videospiele
- Demonstrationen/Versammlungen
- Friedhofsschändung
- Gewalttaten
- Grußformen
- Hakenkreuze
- Hitlergruß
- Hitlerporträt
- „Horst-Wessel-Lied"
- Internet
- Konzerte
- Kunst und Wissenschaft
- Literatur
- „Nationale Info-Telefone"
- NS-Lieder
- Organisationen/Vereine
- Parolen
- Parteien
- Reichskriegsflagge
- Schmierereien
- Skinbands/CDs
- SS-Runen
- Symbole
- Uniformen
- Versammlungen in Räumen
- Verunglimpfung des demokratischen Rechtsstaates
- Volksverhetzung
- Waffen
- Wahlwerbung
- Zeitungen/Zeitschriften/Fanzines
4. Nicht wegschauen - eingreifen!
- Fremdenfeindliche Äußerungen in Familie/Bekanntenkreis
- Fremdenfeindliche Beleidigungen/Beschimpfungen
- Fremdenfeindliche Gewalttaten
- Beifallsbekundungen durch Passanten
- NS-Parolen oder NS-Symbole in der Öffentlichkeit
- Rechtsextremistische Aktivitäten am Arbeitsplatz
- Rechtsextremistische Aktivitäten in der Mietwohnung
- Sachbeschädigung/Parolen an öffentlichen Einrichtungen
- Sachbeschädigung/Parolen an Privateigentum
- Verkauf von Büchern, Zeitschriften, Videos, CDs
- Versammlungen im Freien
- Werbung/Flugblätter
5. Anhang
- Gesetze / Ausgewählte Gesetzestexte aus dem Strafgesetzbuch (StGB)
- Verbotene Organisationen
- Informations- und Anlaufstellen Literatur zum Thema Rechtsextremismus
6. Sonderteil
- Verbotene Kennzeichen, Grußformen/Parolen und Lieder
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