Wahlanalyse
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  1918: Frauenwahlrecht in Deutschland
  1945: Erste Wahl nach dem II. Weltkrieg
  1948: Gründungsparteitag der FDP
  1949: Grundgesetz für die Bundesrepublik
  1949: Erster Deutscher Bundestag
  1949: Adenauer erster Bundeskanzler
  1949: Ernennung der 1. Bundesregierung
  1949: Regierungserklärung von Adenauer
  1959: Godesberger Programm der SPD
   
 
  1966: Parteifinanzierung ('45-'66)
  1969: Regierungserklärung von Brandt
  1970: Wahlalter auf 18 Jahre
  1972: Misstrauensvotum gegen Brandt
  1978: CDU-Parteitag in Ludwigshafen
  1980: Grüne als bundesweite Partei
  1990: 1. freie Wahlen zur Volkskammer
  1991: B '90 konstituiert sich als Partei
   

 1966: Parteifinanzierung ('45-'66)
 
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01. März 1966 - 'Parteifinanzierung - eine Übersicht 1949-1965'

- Vortrag von Th. Eschenburg -

Inhalt in Stichworten:

  • Eschenburg: Parteienfinanzierung beeinflußt Verfassungszustand
  • Zu Beginn: Finanzierung aus Mitgliederbeiträgen und Spenden Bundestag gewährte den Parteien 'Förderung der Bildungsarbeit'
  • Eschenburg warnte vor einer Explosion der Parteienfinanzierung
  • BVG: kein Recht auf staatliche Alimentierung der Parteien, jedoch Recht auf Wahlkampfkostenerstattung
  • 1967 Wahlkampfpauschale eingeführt (1992 5 DM pro Stimme)
  • Immer wieder Spendenaffären
  • BVG 1986: Spenden bis 100.000 DM steuerlich absetzbar
  • Bundestag: Sockelbetrag zusätzlich zur Wahlkampfkostenerstattung - und für Großspender Steuervergünstigungen
  • Kritische Stimmen: C.F. von Weizsäcker, H.H. von Arnim
  • Grüne 1992 erfolgreich vor Verwaltungsgericht
  • 1994: pro Stimme erhalten die Parteien 1,30 DM pro Jahr
  • Streit um Parteienfinanzierung Ursache für Parteiverdrossenheit

Autor: Renate Faerber-Husemann

gesendet am 01. März 1996